Systemlösungen für Fahrtreppen und Förderanlagen

-SYROTEC- AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ersatzteilverkauf und Ausführung von Instandsetzungsarbeiten der Firma SYROTEC GmbH

1. Vertragsgrundlagen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausnahmslos für alle Angebote und Aufträge, auch
für Zusatz- und Erweiterungsangebote und -aufträge.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem
Auftraggeber.
Ist der Reparaturgegenstand nicht von uns geliefert, so hat der Auftraggeber auf bestehende
gewerbliche Schutzrechte hinsichtlich des Gegenstandes hinzuweisen. Sofern uns kein Verschulden
trifft, stellt uns der Auftraggeber von eventuellen Ansprüchen Dritter aus gewerblichen Schutzrechten
frei.

2. Kostenangaben, Kostenvoranschlag

Auf Wunsch des Auftraggebers sind wir verpflichtet, bei Vertragsabschluß den voraussichtlichen
Reparaturpreis schriftlich abzugeben. Mündliche Preisangaben unserer Beauftragten sind nur
verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
Unsere Angebote sind freibleibend. Sie basieren auf den zurzeit geltenden Kostenfaktoren für Material
und Löhne. Sofern sich diese Faktoren bis zur Ablieferung des reparierten Gegenstandes ändern,
behalten wir uns eine Preisberichtigung vor.
Der Auftraggeber kann uns Kostengrenzen setzen, die nur verbindlich sind, wenn sie uns schriftlich
mitgeteilt werden.
Kann die Reparatur zu diesen Kosten nicht durchgeführt werden oder halten wir während der
Reparatur die Ausführung zusätzlicher Arbeiten für notwendig, so ist das Einverständnis des
Auftraggebers einzuholen, wenn die angegebenen Kosten bis 400,00 EUR um mehr als 15 % und
über 400,00 EUR um mehr als 10 % überschritten werden.
Lieferungen und Leistungen, die zur Abgabe des Kostenvoranschlages erforderlich waren, werden
dem Auftraggeber auch dann berechnet, wenn es nicht zur Ausführung der vorgesehenen
Instandsetzung kommt.

3. Preise, Zahlung

Wir sind berechtigt bei Vertragsschluss für Arbeiten, die voraussichtlich mehr als 2.000,00 EUR
kosten, eine Vorauszahlung bis zu 1/2 des voraussichtlichen Rechnungsbetrages zu fordern.
Die Zahlung ist bei Abnahme und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung netto innerhalb
von 14 Tagen ohne Skonto zu leisten. Beanstandungen bzw. Berichtigungen unsererseits der
Rechnung haben ebenfalls innerhalb dieser Zeit zu erfolgen. Die Mehrwertsteuer wird in der jeweiligen
gesetzlichen Höhe zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers berechnet.
Bei der Berechnung der Reparatur sind die Preise für verwendete Teile, Materialien und
Sonderleistungen, sowie die Preise für die Arbeitsleistungen, die Fahrt- und Transportkosten jeweils
gesondert auszuweisen. Wird die Reparatur aufgrund eines verbindlichen Kostenvoranschlages
ausgeführt, so genügt eine Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag, wobei nur Abweichungen im
Leistungsumfang besonders aufzuführen sind.
Preise für Austauschteile haben zur Bedingung, dass uns unverzüglich frei Haus das
auszutauschende, komplette, defekte Altteil eingesandt wird. Dieses Altteil darf nur Mängel infolge
natürlichen Verschleißes aufweisen. Sollte das Altteil andere Mängel, insbesondere Risse, Brüche
oder sonstige irreparable Schäden besitzen, sind wir berechtigt, derartige Mängel auf Kosten des
Bestellers zu beseitigen oder den höheren Neuteilepreis zu berechnen.
Ausgebaute Teile gehen ausnahmslos in das Eigentum der Firma SYROTEC GmbH über.

4. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist ausgeschlossen, sofern nicht das
Zurückbehaltungsrecht aus demselben Vertragsverhältnis oder aus § 320 BGB hergeleitet wird.

5. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum am Liefergegenstand geht erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages
und aller anderen offenen Forderungen aus dem Kontokorrent auf den Käufer über, es sei denn, dass
gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

6. Reparaturfrist, Lieferfrist

Die Angaben über Reparaturfristen beruhen auf Schätzungen und sind daher nicht verbindlich.
Die Vereinbarung einer verbindlichen Reparaturfrist, die schriftlich als verbindlich bezeichnet sein
muss, kann der Auftraggeber erst dann verlangen, wenn der Umfang der Arbeiten genau feststeht.
Die verbindliche Reparaturfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Reparaturgegenstand zur
Übernahme durch den Auftraggeber, im Falle einer vertraglich vorgesehenen Erprobung zu deren
Vornahme, bereit ist. Gleiches gilt bei Übergabebereitschaft am Reparaturort.
Etwa verbindlich vereinbarte Lieferfristen für Ersatzteile gelten als eingehalten, wenn bis zu ihrem
Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen,
insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die
außerhalb des Willens des Lieferers liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die
Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch,
wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten.
Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann vom Lieferanten nicht zu vertreten, wenn sie während
eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird in
wichtigen Fällen der Lieferer dem Auftraggeber baldmöglichst mitteilen.
Wenn dem Besteller wegen einer Verzögerung bei der Lieferung von Ersatzteilen, die infolge grober
Fahrlässigkeit des Lieferers entstanden ist, Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss weiterer
Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt für jede volle Woche der
Verspätung 1/2 Prozent, insgesamt aber höchstens 5% vom Werte desjenigen Teiles der
Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt
werden kann.

7. Mitwirkung und technische Hilfeleistung des Auftraggebers bei Reparaturen

Der Auftraggeber hat auf seine Kosten das Reparaturpersonal bei der Durchführung der Reparatur zu
unterstützen.
Der Auftraggeber hat die zum Schutz von Personen und Sachen am Reparaturplatz notwendigen
speziellen Maßnahmen zu treffen. Er hat auch den Reparaturleiter über bestehende spezielle
Sicherheitsvorschriften schriftlich und mündlich zu unterrichten, soweit diese für das
Reparaturpersonal von Bedeutung sind. Er benachrichtigt uns über Verstöße des Reparaturpersonals
gegen solche Sicherheitsvorschriften. Bei schwerwiegenden Verstößen kann er dem
Zuwiderhandelten im Benehmen mit dem Reparaturleiter den Zutritt zur Reparaturstelle verweigern.
Die technische Hilfeleistung des Auftraggebers muss gewährleisten, dass die Reparatur unverzüglich
nach Ankunft des Reparaturpersonals begonnen und ohne Verzögerung bis zur Abnahme durch den
Auftraggeber durchgeführt werden kann. Soweit besondere Pläne oder Anleitungen unsererseits
erforderlich sind, stellen wir sie dem Auftraggeber rechtzeitig zur Verfügung.
Kommt der Auftraggeber seinen Pflichten nicht nach, so sind wir nach Ankündigung berechtigt, jedoch
nicht verpflichtet, die dem Auftraggeber obliegenden Handlungen an seiner Stelle und auf seine
Kosten vorzunehmen. Im Übrigen bleiben unsere gesetzlichen Rechte und Ansprüche unberührt.
Der Auftraggeber hat die Pflicht für ausreichende Beleuchtung zu sorgen, sowie geeignete Strom- und
Wasseranschlüsse frei zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Bereitstellung von angemessenen Umkleide- und Waschräumen
Sollten Kosten für Wach- oder Schließdienste entstehen, so trägt diese ebenfalls der Kunde.

8. Transport und Versicherung bei Reparatur in unserem Werk - Entsorgung

Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird ein auf Verlangen des Auftraggebers
durchgeführter An- und Abtransport des Reparaturgegenstandes - einschließlich etwaiger Verpackung
und Verladung - auf seine Rechnung durchgeführt, anderenfalls wird der Reparaturgegenstand vom
Auftraggeber auf seine Kosten bei uns angeliefert und nach Durchführung der Reparatur wieder
abgeholt.
Der Auftraggeber hat auf seine Kosten Vorrichtungen zur Entsorgung beseitigungspflichtiger
Materialien vorzuhalten.
Der Auftraggeber trägt die Transportgefahr.
Auf Wunsch des Auftraggebers wird auf seine Kosten der Hin- und ggf. der Rücktransport gegen die
versicherbaren Transportgefahren, z.B. Diebstahl, Bruch, Feuer, versichert.
Während der Reparaturzeit in unserem Werk besteht kein Versicherungsschutz. Der Auftraggeber hat
für die Aufrechterhaltung des bestehenden Versicherungsschutzes für den Reparaturgegenstand,
z.B. hinsichtlich Feuer-, Leitungswasser-, Sturm- und Maschinenbruchversicherung, zu sorgen. Nur auf
ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers kann Versicherungsschutz für diese
Gefahren besorgt werden.
Bei Verzug des Auftraggebers mit der Übernahme können wir für Lagerung in unserem Werk
Lagergeld berechnen. Der Reparaturgegenstand kann nach unserem Ermessen auch anderweitig
aufbewahrt werden. Kosten und Gefahr der Lagerung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

9. Gewährleistung

Unsere Instandsetzungsarbeiten gelten als vertragsgemäß ausgeführt und ordnungsgemäß
abgenommen, falls der Auftraggeber nicht binnen einer Woche nach Liefertermin etwaige Mängel
schriftlich rügt. Für versteckte Mängel dieser Art beträgt die Rügefrist 4 Wochen. Dies gilt auch für
den Verkauf und die Lieferung von Ersatzteilen.
Unter Ausschluss jedes weitergehenden Anspruches leisten wir innerhalb von 12 Monaten nach
Ablieferung des Reparaturgegenstandes nur in der Weise Gewähr, dass wir Mängel, die auf
schlechtes Material oder mangelhafte Ausführung der Arbeit zurückzuführen sind, nach unserer Wahl
unentgeltlich in unserer Werkstatt oder im Bereich des Auftraggebers ausbessern oder Ersatzteile im
Austausch einbauen. Ist uns eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, so ist der Besteller
wie auch wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Für die Güte der Ersatzteile leisten wir Gewähr innerhalb einer Frist von 12 Monaten vom Tage der
Lieferung der Ersatzteile ab unserem Ersatzteillager.
Während der vorgenannten Fristen leisten wir für Mängel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen
ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften gehört, unter Ausschluss jedes weitergehenden Anspruches
Gewähr in der Weise, dass wir etwaige auf nicht vertragsgemäße Lieferung zurückzuführende Mängel
auf unsere Kosten binnen angemessener Frist nachzubessern oder nach unserer Wahl das Ersatzteil
neu liefern; anderenfalls hat der Käufer das Recht, seinerseits Mängelbeseitigung vorzunehmen und
von uns Ersatz der Kosten bis zu der Höhe, in der sie uns selbst entstanden wären, zu verlangen. Ist
uns eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, so sind der Käufer, wie auch wir berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
Unsere Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Auftraggeber ohne unsere vorherige Einwilligung die
mangelhaften Teile oder Ersatzteile selbst verändert, instand setzt, unerlaubt oder fehlerhaft selbst
einbaut oder die Arbeiten einem Dritten überträgt. Die Gewährleistung entfällt ferner bei ungeeigneter
oder unsachgemäßer Verwendung der Teile.

10. Haftung für Reparaturgegenstände

Wir haften für Schäden und Verluste an den uns im Rahmen des Instandsetzungsauftrages vom
Auftraggeber übergebenen Gegenständen nur insoweit, als sie durch grobe Verletzung unserer
Sorgfaltspflicht entstanden sind.
Für den Inhalt von Reparaturgegenständen haften wir nur dann, wenn dieser uns besonders in
Verwahrung gegeben wurde, wobei die Haftung auf Instandsetzung oder Ersatz des gemeinen Wertes
beschränkt ist.

11. Sonstige Haftung

Soweit der Ausschluss gesetzlich zulässig ist, sind Schadensersatzansprüche jedweder Art, auch aus
außervertraglicher Haftung oder im Zusammenhang mit etwaigen Nebenverpflichtungen, gegen uns
oder unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen, insbesondere unsere Arbeitnehmer,
ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt auch, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vertraglich für
Dritte tätig werden.
Grundsätzlich haften wir ausschließlich für unsere eigenen Arbeiten und Leistungen und generell nicht für Drittdienstleister, in welcher Form auch immer,
die durch unsere Auftraggeber zu Terminen oder / und Arbeiten mit uns in deren Auftrag hinzu gezogen werden.

12. Allgemeines

Erfüllungsort für unsere Verpflichtungen ist unsere Werkstatt, unser Arbeitsort im Bereich des
Auftraggebers, im Übrigen unsere Hauptverwaltung in Ramstein - Miesenbach. Erfüllungsort bei
Ersatzteilkauf und -lieferung ist der jeweilige Absendeort. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Zweibrücken, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der
Lieferer ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. Bei Instandsetzungsarbeiten im
Ausland gilt deutsches Recht wie bei Inlandsgeschäften Das einheitliche Gesetz über den Abschluss
von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen gilt nicht. Die Firma SYROTEC GmbH
kann Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. Sollte eine oder mehrere der
vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Vereinbarungen
gleichwohl wirksam bleiben.

Ramstein – Miesenbach, den 21.01.2005
SYROTEC GmbH